Heute ist die Europawahl in Deutschland zu Ende gegangen. Erstmals waren auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt, sodass sich die Zahl der Wahlberechtigten in Deutschland auf knapp 65 Millionen erhöhte.
Heute sind auch in Österreich die Europawahlen zu Ende gegangen. Die Wähler konnten dabei 20 österreichische Abgeordnete für die kommende Legislaturperiode bestimmen. Insgesamt waren knapp 6,4 Millionen Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt, davon rund 45.000 Auslandsösterreicher und über 45.000 EU-Bürger.
In den vergangenen zehn Jahren hat es in Deutschland rund 7.000 Gruppenvergewaltigungen gegeben. Das geht jetzt aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervor. Demnach waren deutsche Frauen mit über 70 Prozent besonders häufig betroffen.
Anfang April ist das Gesetz in Kraft getreten, das den Konsum und Anbau von Cannabis unter bestimmten Bedingungen legalisiert. Zuvor hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) erklärt, eine Legalisierung des Rauschmittels würde die Polizei entlasten. In Bayern kann der Innenminister die Einschätzung Buschmanns zumindest nicht bestätigen, wie nun aus einer Antwort auf eine AfD-Anfrage hervorgeht.
Heute ist die Europawahl in Deutschland zu Ende gegangen. Erstmals waren auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt, sodass sich die Zahl der Wahlberechtigten in Deutschland auf knapp 65 Millionen erhöhte.
Heute sind auch in Österreich die Europawahlen zu Ende gegangen. Die Wähler konnten dabei 20 österreichische Abgeordnete für die kommende Legislaturperiode bestimmen. Insgesamt waren knapp 6,4 Millionen Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt, davon rund 45.000 Auslandsösterreicher und über 45.000 EU-Bürger.
Anfang April ist das Gesetz in Kraft getreten, das den Konsum und Anbau von Cannabis unter bestimmten Bedingungen legalisiert. Zuvor hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) erklärt, eine Legalisierung des Rauschmittels würde die Polizei entlasten. In Bayern kann der Innenminister die Einschätzung Buschmanns zumindest nicht bestätigen, wie nun aus einer Antwort auf eine AfD-Anfrage hervorgeht.
Ende Mai berichteten mehrere Medien, dass zwei Mitglieder der Satirepartei „Die Partei“ in die AfD Karlsruhe eingeschleust worden seien. Die AfD geht nun juristisch gegen diese Behauptung vor.
In den vergangenen zehn Jahren hat es in Deutschland rund 7.000 Gruppenvergewaltigungen gegeben. Das geht jetzt aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervor. Demnach waren deutsche Frauen mit über 70 Prozent besonders häufig betroffen.
Jetzt äußert sich der Hamburger Senat zum Sylt-Skandal: Das Hausverbot und die Einleitung eines Exmatrikulationsverfahrens gegen eine Studentin der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) sollen Campus-Gewalt verhindern und die Gefühle der Kommilitonen schützen.
Am Sonntag wählt Europa seine Abgeordneten zum Europäischen Parlament – damit geht der Wahlkampf auch in Österreich in den Endspurt. Doch nicht nur die einzelnen Parteien rühren in den letzten Tagen vor der Wahl noch einmal kräftig die Werbetrommel für ihre Spitzenkandidaten, auch in den Medien rufen Kommentatoren zur Wahl beziehungsweise zur Nichtwahl bestimmter Parteien auf. Ein Beispiel dafür ist die Wiener Zeitung.
Die Bundesregierung hat allein im vergangenen Jahr rund 85 Millionen Euro für Werbung ausgegeben. Das geht jetzt aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD hervor. Jonas Greindberg wirft in seiner Analyse für FREILICH einen genauen Blick auf die Agentur, über die das hohe Werbebudget verteilt wurde.
Eine Umfrage zu außenpolitischen Themen unter mehr als 1.000 Teilnehmern zwischen 18 und 24 Jahren in Großbritannien ergab, dass die Mehrheit der Befragten gegen die Existenz des Staates Israel ist.
Vincent Cochetel, Sonderbeauftragter des UN-Flüchtlingshochkommissariats für die Mittelmeerregion, hat mit seiner Forderung, die Hilfe für Migranten direkt in die Wüste zu verlegen, für Aufsehen gesorgt. Kritiker befürchten, dass ein solcher Schritt die Schlepperkriminalität anheizen könnte.
Frankreich hat vielerorts mit den Entwicklungen seiner Migrationspolitik zu kämpfen. Das zeigt sich nun auch in kleinen Dörfern, wie ein Video belegt, das derzeit in den Sozialen Netzwerken kursiert.
Viele Länder in Europa sind nach wie vor mit hohen Zuwanderungszahlen konfrontiert. Eine aktuelle Analyse der Zahlen zeigt nun, dass darunter auch Länder mit rechten Regierungen sind.
Im April veröffentlichte der französische Schriftsteller Renaud Camus sein neuestes Werk „Die Zerstörung des europäischen Europa“, in dem er den Wandel der Welt betrachtet und zu verstehen versucht. Im Mittelpunkt steht der Satz „Nie wieder“, wie Matisse Royer im ersten Teil seiner Rezension für FREILICH feststellt. Die Quintessenz dieses Satzes sei wiederum der Antirassismus, der dann die großen Prinzipien der „Davokratie“ diktiere.
Das patriotische Lexikon recherche-dresden.de hat einen Meilenstein erreicht: mit der Veröffentlichung des 200. Artikels bietet die Seite nun ein breites Spektrum an patriotischen Schlagworten und Erzählungen. Betrieben wird es vom Wirtschaftsinstitut „Recherche Dresden“.
Seit mehr als einem Monat wird in Russland über den Namen des Philosophen Iwan Iljin gestritten und darüber diskutiert, ob er ein Faschist war oder nicht. Sogar die nach ihm benannte Höhere Politische Schule der Russischen Staatlichen Universität für Geisteswissenschaften steht deshalb in der Kritik. In seinem Kommentar für FREILICH zeichnet Ilia Ryvkin in groben Zügen den Weg des Denkens von Iljin nach, indem er den Stationen seines Lebens und Schaffens folgt.
In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Besucher unter anderem der berühmten Semperoper in Dresden zurückgegangen. Die Subventionen für die Eintrittskarten sind dagegen gestiegen.
Über 138 Länder einigten sich auf eine umfassende Reform der globalen Unternehmensbesteuerung, die mit Anfang 2024 in Kraft getreten ist. Diese Reform umfasst zwei zentrale Säulen: die Gewinnbesteuerung großer Konzerne nach dem sogenannten „Marktlandprinzip“ und die Einführung einer globalen Mindeststeuer von 15 Prozent für Großunternehmen. Wie soll die politische Rechte sich diesbezüglich positionieren? Ein Kommentar von Jurij C. Kofner.
Der Chemiekonzern BASF hatte in der Vergangenheit mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen, die unter anderem zu Umsatzeinbrüchen führten. Nun folgt man der strategischen Entscheidung, einige Produktionsanlagen zu verkaufen.
In Deutschland ist die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen im Vergleich zum Vorjahr rückläufig. Um diese Entwicklung zu stoppen oder bestenfalls sogar umzukehren, fordert der VW-Finanzvorstand nun drastische Kostensenkungen.
Seit Jahren erlebt Deutschland einen zum Teil massenhaften und unkontrollierten Zustrom von Migranten, der vom rechten politischen Spektrum strikt abgelehnt wird. Ebenfalls seit Jahren ist der „Kampf gegen Rechts“ zu beobachten, mit dem man sich zu Vielfalt und Weltoffenheit bekennt. In seinem Kommentar für FREILICH erklärt René Springer, was sich hinter diesen Bekenntnissen wirklich verbirgt.
Die Europäische Union hat sich einheitliche Regeln für den Einsatz von künstlicher Intelligenz gegeben. Damit will sie einen weltweiten Standard setzen. Kritiker befürchten jedoch, dass die Regeln schon bald wieder überholt sein könnten.
Die Klimaforscherin Friederike Otto betonte in einem aktuellen Interview die Verantwortung, Strukturen zu verändern und nicht nur auf technische Lösungen zu warten, um Veränderungen herbeizuführen. Sie warnte zudem davor, dass Wetterereignisse auch in Deutschland tödlich sein können.
Laut aktuellen Medienberichten werden die belgischen Behörden für die Überwachung von Telegram und die Bearbeitung aller europäischen Beschwerden über die Messaging-App zuständig sein.
Bereits vor einigen Wochen hatte der Konzern Meta angekündigt, politische Inhalte auf seinen Plattformen einschränken zu wollen. Nun können Nutzer selbst entscheiden, ob sie politische Inhalte von Konten, denen sie nicht folgen, sehen wollen oder nicht. Für viele könnte das einen großen Verlust an Reichweite bedeuten.